AfD Archive - DER RECHTE BLICK

Kriminalität: EU-Parlament entzieht Meuthen Immunität

Der AfD hat er den Rücken gekehrt. Nun hat das EU-Parlament formal den Weg frei gemacht für mögliche strafrechtliche Ermittlungen gegen den langjährigen Parteichef Jörg Meuthen. Zweieinhalb Wochen nach seinem Austritt aus der AfD hat das EU-Parlament hat dem heute fraktionslosen Europaabgeordneten und ehemaligen Parteichef Jörg Meuthen die parlamentarische Immunität entzogen. Die Abgeordneten stimmten mit…

Leipzig – Der Stadtrat tagte: Von „friedlichen Spaziergängern“ kann keine Rede sein

„Und drittens, Herr Droese, ich kann nicht akzeptieren, dass Sie die Situation heute in einer demokratischen Gesellschaft mit den Protesten von ’89 auch nur in Verbindung bringen.“ Das sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung am 9. Februar, als AfD-Stadtrat Siegbert Droese noch einmal versuchte, eine Anfrage seiner Fraktion zu den sogenannten „Spaziergängen“ öffentlich zu machen. Dazu bietet…

Bundespräsidentenwahl: Lady Bitch Ray setzt Zeichen gegen Rechts

Die gestrige Wahl zum Bundespräsidenten rief nicht nur Politiker*innen, sondern auch Prominente auf den Plan. Neben Persönlichkeiten wie Bundestrainer Hansi Flick oder Schlagerstar Roland Kaiser war ebenso Lady Bitch Ray bei der Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier vor Ort. Die feministische Rapperin wurde von der Partei Die Linke für die Bundesversammlung nominiert. Dabei machte sie mit…

Gauland von Wahl des Bundespräsidenten ausgeschlossen

Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alexander Gauland, hat nach Angaben seiner Fraktion nicht an der Wahl des Bundespräsidenten teilgenommen. Bei Gauland und vier weiteren AfD-Bundestagsabgeordneten seien Corona-Testnachweise nicht anerkannt worden, teilte ein Sprecher der Fraktion mit. Sie hätten sich einem Spucktest unterzogen. Dieser sei unter Aufsicht von Fraktionsmitglied Christina Baum, einer Zahnärztin, vorgenommen…

Max Otte: Aus dem Stimmenfang wurde nichts

Der umstrittene Ex-Chef der Werteunion sollte der AfD bei der Bundespräsidentenwahl Stimmen aus dem Unionslager sichern. Das misslang. Das magere Abschneiden bringt auch den verbliebenen Parteichef Tino Chrupalla in Bedrängnis. Kurz konnte man am Sonntagmittag den Eindruck gewinnen, Max Otte habe es sich doch noch anders überlegt. Als Bundestagspräsidentin Bärbel Bas im Paul-Löbe-Haus zu Beginn…

Sachsen will AfD-Richter Maier in den Ruhestand versetzen

Der umstrittene AfD-Politiker Jens Maier soll nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag im Herbst 2021 nicht wieder in Sachsen Recht sprechen. Der Freistaat wehrt sich auf juristischem Wege gegen seine Weiterbeschäftigung als Richter. Dem 60-Jährigen wurden nach Angaben von Justizministerin Katja Meier (Grüne) am Freitag zwei Schreiben übermittelt. „Zum einen wird Herr Maier mit Wirkung…

Schlagwort: AfD