In Nürnberg haben SPD und Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Kampagnen gegen Rechtsextremismus und Querdenken-Demonstrationen gestartet. An einer Unterschriftenaktion beteiligten sich bislang 3.000 Personen. Mit drei Plakatmotiven möchte die Nürnberger SPD Stellung gegen die Aufmärsche von Extremisten und Querdenkern setzen, heißt es in einer Mitteilung der Partei. Sie wolle ihnen nicht den öffentlichen Raum…
Leipzig – Der Stadtrat tagte: Von „friedlichen Spaziergängern“ kann keine Rede sein
„Und drittens, Herr Droese, ich kann nicht akzeptieren, dass Sie die Situation heute in einer demokratischen Gesellschaft mit den Protesten von ’89 auch nur in Verbindung bringen.“ Das sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung am 9. Februar, als AfD-Stadtrat Siegbert Droese noch einmal versuchte, eine Anfrage seiner Fraktion zu den sogenannten „Spaziergängen“ öffentlich zu machen. Dazu bietet…
Nach massivem Druck: Telegram sperrt 64 Kanäle
Schon lange steht Telegram unter anderem deswegen in der Kritik, dass durch den Messenger Hetze und Hass sowie Verschwörungsmythen Millionen von Menschen problemlos erreichen. Nun hat das Unternehmen dem Druck der Bundesregierung offenbar nachgegeben und 64 Telegram-Kanäle gesperrt. Telegram-Kanäle Vor wenigen Wochen erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dass sie verstärkt gegen Telegram vorgehen wolle und erklärte…
Corona-Demos: Unter gefährlichen Flaggen
Die Symbole der Rechtsextremen bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen – Eine STANDARD-Analyse. Es ist kein Zufall, dass bei Demos gegen Covid-Maßnahmen und Impfungen Rechtsextreme und Neonazis an vorderster Front marschieren. Sie treten seit jeher weltweit immer dann auf den Plan, wenn sie bei Krisen die Chance wittern, Demokratien zu destabilisieren, um faschistische Regime zu installieren. Seien…