SPD-Fraktion im Bundestag konstituiert AG Strategien gegen Rechtsextremismus

Kurz vor dem zweiten Jahrestag des rechtsterroristischen Anschlags von Hanau hat die SPD-Bundestagsfraktion erneut die Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus auf den Weg gebracht und Elisabeth Kaiser zur Sprecherin des Leitungsteams gewählt. Mit der Einsetzung der Arbeitsgruppe kurz vor dem zweiten Jahrestag des rechtsterroristischen Anschlags von Hanau sendet die SPD-Fraktion im Bundestag ein klares Signal: ‚Wir…
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Nürnberg: Plakat- und Unterschriftenkampagne gegen Querdenker

In Nürnberg haben SPD und Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Kampagnen gegen Rechtsextremismus und Querdenken-Demonstrationen gestartet. An einer Unterschriftenaktion beteiligten sich bislang 3.000 Personen. Mit drei Plakatmotiven möchte die Nürnberger SPD Stellung gegen die Aufmärsche von Extremisten und Querdenkern setzen, heißt es in einer Mitteilung der Partei. Sie wolle ihnen nicht den öffentlichen Raum…
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Nach massivem Druck: Telegram sperrt 64 Kanäle

Schon lange steht Telegram unter anderem deswegen in der Kritik, dass durch den Messenger Hetze und Hass sowie Verschwörungsmythen Millionen von Menschen problemlos erreichen. Nun hat das Unternehmen dem Druck der Bundesregierung offenbar nachgegeben und 64 Telegram-Kanäle gesperrt. Telegram-Kanäle Vor wenigen Wochen erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dass sie verstärkt gegen Telegram vorgehen wolle und erklärte…
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Innenministerin Faeser sagt Rechtsextremisten den Kampf an

Mit einem Aktionsplan will Bundesinnenministerin Nancy Faeser gegen rechte Gewalt vorgehen. Außerdem schlägt sie vor, den 11. März zum Gedenktag für die Opfer von Terror aller Art zu erklären. Der Rechtsstaat müsse sich wehrhaft zeigen und entschieden gegen Hass und Hetze vorgehen, um den Nährboden für rechtsextreme Gewalt auszutrocknen. So begründete Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)…
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